Vom Bankgeschäft, über Versicherungsabschlüsse bis hin zu Gesundheits-Apps – viele Bürger haben sich an die Abwicklung ihrer Aufgaben im Internet gewöhnt und erwarten dies auch von ihrer Verwaltung. Deshalb digitalisieren Bund, Länder und Kommunen im ganzen Land ihre Abläufe – ein Mammut-Projekt.
Die Digitalisierung ist derzeit in aller Munde und betrifft sämtliche Lebensbereiche. Auch die kommunale Verwaltung verlagert sich immer mehr ins Internet. Denn die Vorteile einer digitalen Verwaltungsstruktur liegen auf der Hand: Mit einer funktionierenden staatlichen IT, die über die Ebenen der Kommunen und Länder bis zum Bund nahtlos zusammenspielt, sind unerwartete Krisen schneller, effektiver und kostengünstiger zu bewältigen. Und auch im normalen Alltag helfen digitale Angebote den Ämtern, Verwaltungskosten zu reduzieren und den Service für die Bürger zu verbessern.
Um die digitale Transformation der Verwaltung zu beschleunigen und zu unterstützen, ist im Jahr 2017 das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) in Kraft getreten. Darin haben sich Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsdienstleistungen auch digital anzubieten. Mit dem Ziel, diesem gewaltigen Vorhaben neuen Schwung zu verleihen, hat die Bundesregierung am 24. Mai 2023 eine Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf soll den rechtlichen Rahmen für den weiteren Ausbau der Verwaltungsdigitalisierung liefern und die Basis für ein breites digitales Onlineangebot schaffen. Hierfür will die Bundesregierung in den Jahren 2023 und 2024 die Länder und ihre Kommunen besonders bei der Umsetzung von 15 Leistungen unterstützen, damit diese möglichst flächendeckend und vollständig digital erhältlich sind. Darunter fallen z. B. die Ummeldung, das Elterngeld, die Eheschließung, die Kfz-An- und Ummeldung, die Baugenehmigung, der Führerschein und das Wohngeld. Diese Leistungen sollen bis 2024 in ganz Deutschland digital beantragt werden können. Der Gesetzentwurf macht das elektronische Angebot zu einer Daueraufgabe von Bund und Ländern. „Sofern Umsetzungsmaßnahmen bis Ende 2022 nicht abgeschlossen waren, sind diese alsbald nachzuholen“ schreibt die Bundesregierung. Eine Verlängerung der Frist soll ausdrücklich nicht erfolgen.
Da ein Großteil der Leistungen auf kommunaler Ebene stattfindet, spielen die rund 11.000 Kommunen in Deutschland eine Schlüsselrolle bei der Digitalisierung. Sie sind es, die den Kontakt zu den Bürgern haben und deren besonderen Bedürfnisse am besten verstehen. Gleiches gilt für die Unternehmen vor Ort.
Wo die Digitalisierung ihre Vorteile ausspielen kann
Die Digitalisierung bietet viele Möglichkeiten, um Hürden in der Kommunikation abzubauen und die Zufriedenheit mit der Verwaltung zu verbessern. Vielerorts im Einsatz sind bereits sogenannte E-Government-Plattformen, auf denen Bürger verschiedene Verwaltungsdienste online erledigen können. Dazu zählen die Beantragung von Personalausweisen, Meldebescheinigungen, Baugenehmigungen und die Anmeldung von Veranstaltungen. Da durch die Bereitstellung digitaler Dienste lange Wartezeiten vermieden und die Effizienz der Verwaltung erhöht werden, profitieren Bürger ebenso wie der Kämmerer. Wie das gelingen kann, zeigt Nürnberg. Die Frankenmetropole hat sich als eine der führenden deutschen Städte im Bereich der digitalen Verwaltung etabliert. Die Stadt hat eine E-Government-Plattform eingeführt, die es Bürgern ermöglicht, online Behördengänge zu erledigen. Besonders beliebt ist einer Untersuchung der Computerzeitschrift ct zufolge dabei der Bewohnerparkausweis. 97 Prozent davon werden digital gestellt.
Nürnberg zählt auch zu den deutschen Städten, die Smart-City-Initiativen gestartet haben. Denn die Einführung von Smart City-Technologien kann das Leben der Bürger spürbar verbessern. Moderne Technologien erlauben es einer Smart City, effizienter und damit klimaschonender sowie lebenswerter zu werden. Ziel ist es, Ressourcen zur richtigen Zeit zur Verfügung zu stellen und nicht nach dem Gießkannenprinzip konstant anzubieten. Das fängt beim Parkmanagement und intelligenter Straßenbeleuchtung an, geht über Umweltüberwachungssysteme bis hin zur Nutzung von IoT (Internet of Things)-Geräten zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur und deren Dienstleistungen.
Auch weitere Städte stechen hier als Vorreiter hervor. So hat sich Darmstadt zum Ziel gesetzt, eine digitale Modellstadt zu werden, und hat eine umfassende digitale Strategie entwickelt. Die Stadt hat verschiedene Projekte zur Förderung von E-Government, digitaler Bildung, E-Mobilität und Smart-City-Lösungen umgesetzt. Im April 2023 hat sie mit ihrem White Book Smart City inzwischen einen Leitfaden veröffentlicht, an dem sich andere Städte orientieren können, um eine erfolgreiche Digitalisierungsstrategie aufzubauen.
Berlin, München und Hamburg mischen beim Rennen um den Titel der smartesten Stadt ebenfalls vorne mit. Zu den Smart-City-Ansätzen der deutschen Metropolen zählen Projekte zur intelligenten Verkehrssteuerung, zur Energieeffizienz und zur Förderung von Start-ups im Bereich der Digitalisierung.
Unterstützung kommt dafür vom Bund: Bereits seit 2019 unterstützt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) kommunale Modellprojekte im Bereich Smart Cities, mit dem Ziel, die Entwicklung und Umsetzung digitaler Strategien für lebenswerte Städte zu beschleunigen.
Lernen von erfolgreichen Beispielen
Bei der Umsetzung des OZG gilt nach wie vor das Prinzip „Einer für alle“, bei dem bereits entwickelte Lösungen nachgenutzt werden dürfen. Kommunen haben dadurch die Möglichkeit, sich zusammenzuschließen, um Leistungen zu entwickeln und zu betreiben. Kooperationen wie diese sind darauf ausgerichtet, zu wachsen und die Kosten zu verteilen und damit für einzelne Kommunen so gering wie möglich zu halten. Das können sich Entscheider beispielsweise bei der Entwicklung von Apps zunutze machen.
Individuell zugeschnittene Apps ermöglichen es Bürgern, auf städtische Dienstleistungen und Informationen zuzugreifen. Dies können Informationen über den öffentlichen Nahverkehr, Veranstaltungen, Müllabfuhrtermine, Parkplatzverfügbarkeit und vieles mehr sein. Durch die Bereitstellung solcher Apps ist der Zugang zu relevanten Informationen so leicht wie noch nie. Zahlreiche Projekte zeigen bereits, dass die Größe der Gemeinden dabei keine Rolle spielt.
Digitale Plattformen und Apps sind darüber hinaus ein wirkungsvolles Instrument, um die Bürgerbeteiligung zu fördern. Durch Online-Umfragen, Diskussionsforen und digitale Bürgerbefragungen können Kommunen die Meinungen der Einwohner zu verschiedenen Themen einholen und in politische Entscheidungen einbeziehen.
Damit die Bevölkerung in allen Altersstufen mit digitalen Technologien vertraut wird ist es wichtig sicherzustellen, dass alle Menschen Zugang zur digitalen Welt haben. So können Kommunen Programme starten, um digitale Fähigkeiten zu fördern. Dies kann beispielsweise Schulungen für Senioren, die Einrichtung von öffentlichen Computerräumen oder die Förderung von Breitbandinfrastruktur umfassen.
Wie Dr. Markus Richter, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik, in seinem Grußwort zur Kommunale 2023 in diesem Zusammenhang sagt, erfordert die Digitalisierung mehr denn je die kommunale Zusammenarbeit. Die KOMMUNALE in Nürnberg ist dabei ein wichtiger Impulsgeber für die moderne und digitalisierte Verwaltung. Herzstück des diesjährigen Digitalisierungsschwerpunkts der Messe ist der Digital-Kongress im NCC Mitte des Messezentrums in Nürnberg. Hier können sich Entscheidungsträger vernetzen, Erfahrungen austauschen und Best-Practices erleben. Besonders herausragende Initiativen werden im Jahr 2023 erstmals mit dem DIGITAL-Award ausgezeichnet. Der Preis, der in drei Kategorien verliehen wird, stellt öffentliche Projekte ins Rampenlicht, die sich in besonderem Maße um die Digitalisierung der Verwaltung einsetzen. Denn vieles läuft schon gut auf dem Weg ins digitale Rathaus.
